Liebe Gladbeckerinnen und Gladbecker,
Liebe Dorstenerinnen und Dorstener,
ich möchte mich ganz herzlich bei Ihnen für das Vertrauen bedanken, dass Sie mir mit dem Wahlergebnis bei der gestrigen Landtagswahl von 51,1 % im Wahlkreis Dorsten/ Gladbeck, entgegengebracht haben. Ich bedanke mich aber auch für das Vertrauen in Hannelore Kraft und die Rot-Grüne Landesregierung.
Herzlichst
Ihr
Michael Hübner
Am kommenden Wochenende läutet die Gladbecker SPD mit ihrem Landtagskandidat, Michael Hübner den Wahlkampfendspurt ein. Am Samstagvormittag, am Vortag des Muttertages also, werden in der Innenstadt, in Zweckel, Butendorf und Gladbeck-Ost rund 2.000 Rosen an die Gladbecker Mütter verteilt um ihre Arbeit zu würdigen.
„Die Mütter sind heute oftmals noch immer doppelt belastet. Neben der Erziehung der Kinder, tragen sie meist auch die Hauptlast der Hausarbeit und üben vielfach nebenher noch einen Beruf aus“, so Hübner, „deshalb ist unser Politikansatz der Richtige: Der Einstieg in die gebührenfreie KiTa, der Ausbau der Ganztagsangebote in den Schulen und die Abschaffung der Studiengebühren entlasten auch die Mütter“.
Verfassungsgerichtshof Münster kippt Gesetz der schwarz-gelben Vorgängerregierung.
Das Land NRW muss und wird, nach dem heutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster, die Abrechnung der Einheitslasten zwischen Land und Kommunen verfassungskonform neu regeln.
Dazu erklärte der hiesige SPD- Landtagskandidat, Michael Hübner: „Wir müssen im nächsten Landtag NRW eine Regelung treffen, die auch bis zum Jahr 2019 bestand hat. Gemeinsam mit dem Innenministerium und den kommunalen Spitzenverbänden wird die neue SPD-Landtagsfraktion eine faire Abrechnung der Einheitslasten auf den Weg bringen. Das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes gibt dabei wichtige Eckpunkte vor. Mit der heutigen Entscheidung ist abermals ein Gesetz aus der Zeit der schwarz-gelben Vorgängerregierung vom Verfassungsgerichtshof „kassiert“ worden. Schwarz/Gelb hat hier ein Gesetz hinterlassen, das den Interessen der Städte und Gemeinden in NRW nicht gerecht wird. Für diese Klatsche ist die alte schwarz-gelbe Koalition verantwortlich.“
