24 Mai
2016

„Ich freue mich über das Vertrauen“

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Auf seiner letzten Sitzung hat der Dorstener SPD-Stadtverbandsvorstand den amtierenden direkt gewählten Landtagsabgeordneten für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner, einmütig der erneuten Kandidatur zur Landtagswahl am 14.Mai 2017 zugestimmt.

Hübners Kandidatur traf auf die Zustimmung aller Dorstener SPD Ortsvereine. Mit Michael Hübner hätte die SPD einen überzeugenden und gleichzeitig bodenständigen Kandidaten für den Landtag, der auch über die Grenzen des Wahlkreises hinaus wirke. Den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ des Landes NRW hat er maßgeblich mitgestaltet. Auch dank ihm ist seit 2010 das Thema der kommunalen Finanzlage endlich ganz oben auf der Agenda der Landes- und auch der Bundespolitik. Artikel lesen »

12 Mai
2016

„Die SPD macht freies WLAN möglich“

Zur Einigung der Großen Koalition im Bund in Sachen WLAN-Gesetz erklärt der SPD-WLANLandtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner: „Es ist gut, dass sich die SPD auf der Bundesebene mit der Forderung durchgesetzt hat, die sogenannte Störer-Haftung abzuschaffen. Damit wird der Weg für die zukünftige Entwicklung von offenen WLAN-Netzen frei. Insbesondere der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich gegen eine vernünftige Regelung gewehrt, die in vielen anderen europäischen Ländern üblich ist. Artikel lesen »

22 Apr
2016

„Wir können Strukturwandel!“

In einer aktuellen Stunde bei der heutigen Plenardebatte im Landtag NRW lobte Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Gladbeck und Dorsten, die Wirtschaftspolitik der Landesregierung: „Angesichts huebner_presse-jpgder strukturellen Einbrüche, mit denen die nordrhein-westfälische Wirtschaft in den letzten Jahren zu kämpfen hatte, ist das momentane Wachstum ein Erfolg! Deshalb kann sich auch China von unserem Land etwas abschauen: Wir können Strukturwandel!“

 Er verwies zudem auf die Leistungen der Landesregierung, die die ökonomischen Grundbedingungen verbessert haben: „Wir haben zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur beim Bund erkämpft, die Bildungsinvestitionen erhöht und Studiengebühren abgeschafft. Wir haben über eine halbe Milliarde für den digitalen Wandel bereitgestellt und geben vor allem über drei Milliarden mehr pro Jahr an Nordrhein-Westfalens Städte und Gemeinden. Das ist attraktive Strukturpolitik, weil wir es den Kommunen ermöglichen, den Strukturwandel zu gestalten!“ Artikel lesen »

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Ulrich Roland - Miteinander für Gladbeck!

Rede zum Etat der Stadt Gladbeck 2015